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DEINE FRAGEN

Beantwortet vom Biker Anwalt Sven Rathjens.
Als Rebell lebst Du nicht immer gesellschafts-konform. So besteht natürlich das Risiko, dass Du das
eine oder andere Mal in Konflikt mit dem Gesetz kommst. Damit Dir das nicht passiert, wollen wir
Dich mit dieser Seite unterstützen und einige Rechtsfragen klären.
Um eines vorab klarzustellen, wir als der Rebelmaker befürworten natürlich eine Lebensweise, die
nicht dem gesellschaftlichen Normen und Zwängen entspricht. Wir sehen keinen Sinn in unnützen
Zwängen und Konventionen. Allerdings hört für uns der Spaß an der Stelle auf, wenn andere
Menschen gefährdet werden oder zu Schaden kommen! Ein derartiges Verhalten wird von uns nicht
unterstützt.
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Man darf, ABER die An/Umbauteile bedürfen entweder einer ABE, müssen soweit erforderlich (Beleuchtung zum Beispiel) ein E-Zeichen haben und soweit eine Teilegutachten vorliegt, muss eine Änderungsabnahme gemäß § 19 Abs. 3 der StVZO durchgeführt werden. Jeder Prüfingenieur einer amtlich anerkannten Überwachungsorganisation (z. B. GTÜ, DEKRA, KÜS, FSP,
GTS, uvm.) darf eine Änderungsabnahme durchführen.
Wenn es sich um einen kompletten Eigenbau, ohne entsprechende Dokumente für die Anbau/Umbauteile handelt dann bleibt euch noch der schwierigere und auch teurere Weg der Einzelabnahme bzw. der Begutachtung nach § 21 StVZO über TÜV oder DEKRA.
Die Möglichkeiten und die Kosten solltet ihr vorher jedoch besser mit TÜV oder DEKRA abklären, damit ihr am Ende nicht ein Supermoto habt, welches keine Betriebserlaubnis erhalten kann, es sei denn es ist für reine Wettkampfzwecke.
[/mpc_accordion_tab][mpc_accordion_tab title=”Muss ich ein selbstgebautes Heck vom TÜV abnehmen lassen?”]

Ja, hier kommst du um eine Abnahme nach §21 StVZO nicht herum (siehe oben).

[/mpc_accordion_tab][mpc_accordion_tab title=”Was passiert, wenn man Reifen verwendet, die nicht eingetragen sind?”]
Mit Unbedenklichkeitsbescheinigung des Reifenherstellers gar kein Problem. Mit der mitgeführten Unbedenklichkeitsbescheinigung befindet sich das Motorrad in einem vorschriftsmäßigen Zustand und die Betriebserlaubnis ist nicht erloschen. Auch müssen die Reifen nicht in die Fahrzeugpapiere eingetragen und das Motorrad muss nicht wegen der Reifenänderung
begutachtet werden. Beim Mitführen der Bescheinigung kann die Polizei nichts machen, denn eine Umrüstung auf Alternativreifen der gleichen Größe ist zulässig, wenn diese Reifen eine Bauartgenehmigung nach der Norm ECE_R75 oder gemäß der EU-Richtlinie 971241EG haben, und wenn ein Nachweis des Fahrzeugherstellers vorliegt, dass entsprechend § 19 (2) StVZO durch den Einsatz dieser Reifen auf dem Motorrad keine Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer zu erwarten ist. Die Unbedenklichkeitsbescheinigungen erfüllen laut Bundesverkehrsministerium die Anforderungen eines solchen Nachweises. Ohne Unbedenklichkeitsbescheinigung müsste ebenfalls eine Einzelabnahme nach §21 StVZO erfolgen. Liegt diese nicht vor ist die Betriebserlaubnis erloschen. Mit Gefährdung 90-130 Euro und 1 Punkt, ohne 50 Euro!

 

[/mpc_accordion_tab][mpc_accordion_tab title=”Sind Wheelies im Straßenverkehr erlaubt, was kann mir passieren wenn ich einen Wheelie mache?”]
Die Frage bekomme ich immer wieder gestellt und sie lässt sich gar nicht so leicht für den Laien beantworten, denn die Antwort ist JEIN.
Das reine Fahren auf dem Hinterrad erfüllt meiner Auffassung nach nicht grundsätzlich den Straftatbestand des § 315c StGB (Straßenverkehrsgefährung), dieses jedenfalls solange nichts dabei passiert. Wenn was passiert und gerade andere dabei zu Schaden kommen ist man nämlich wieder ganz schnell im Bereich der strafbaren Straßenverkehrsgefährdung. Zudem könnte sich eine Strafbarkeit dadurch ergeben, wenn man auf dem Hinterrad fährt und dadurch eine grob verkehrswidrige Situation (Vorfahrtsmissachtung, falsches Überholen, zu schnelles Fahren an unübersichtlichen Stellen, u.s.w.) verursacht und wiederum dadurch einen anderen Menschen oder eine fremde Sache von bedeutendem Wert gefährdet. Nach den neusten Entscheidungen aus dem Bereich der Raserszene (Berliner Urteile) kann es sogar ganz dicke kommen, wenn dabei ein Dritter zu Tode kommt oder verletzt wird, denn dort wurde nicht nur wegen Mordes/versuchten Mordes angeklagt, sondern auch bereits verurteilt, wenngleich der Bundesgerichtshof ein Urteil bereits wieder aufgehoben hat. Dabei muss man jedoch immer den Einzelfall betrachten.
Entsprechend einer Entscheidung des Bayrischen Oberlandesgerichts vom 24.04.1985 zum Aktenzeichen VRS 69/146, kann jedoch zumindest ein Verstoß gegen § 3 StVO vorliegen, wobei das sich wohl schwer nachweisen lassen würde (https://dejure.org/gesetze/StVO/3.html).
Auf jeden Fall kann jedoch ein Bußgeldtatbestand entsprechend § 1 Abs. 2 StVO
(https://dejure.org/gesetze/StVO/1.html) vorliegen, der entsprechend des bundeseinheitlichen
Tatbestandskatalog für ein Fahren „mit einem Kraftrad auf dem Hinterrad“ und bei Gefährdung eines Anderen 50 Euro Bußgeld sowie einen Punkt im Fahreignungsregister, also in Flensburg, vorsieht.
[/mpc_accordion_tab][mpc_accordion_tab title=”Kann mein Motorrad stillgelegt werden, wenn ich ohne DB Killer fahre?”]
Es kann zu Beweissicherungszwecken von der Polizei beschlagnahmt werden, damit es gutachterlich untersucht wird und dann kann die Zulassungsstelle, wenn dieser Mangel, der zum erlöschen der Betriebserlaubnis führt, nicht abgestellt wird, tatsächlich das Motorrad stilllegen.
Fahrt ihr ohne DB-Killer, was dann ja offensichtlich ist, rate ich immer dazu diesen Verstoß einzuräumen, damit ihr dann eventuell um eine Beschlagnahme des Motorrades herumkommt.
[/mpc_accordion_tab][mpc_accordion_tab title=”Darf ich Nachts mit einer verspiegelten Brille/Visier fahren?”]
NEIN … Verspiegelte und stark getönte Visiere müssen für den Straßenverkehr erstmal ein E-Prüfzeichen besitzen und dürfen NUR bei Tageslicht und guten Wetterbedingungen genutzt werden.
Sie sind schon bei Dämmerungsfahrten und natürlich bei Dunkelheit verboten und in manchen Urlaubsländer sogar generell. Man findet dieses in folgenden §§ der StVO:
§ 23 Sonstige Pflichten des Fahrzeugführers
(1)
Der Fahrzeugführer ist dafür verantwortlich, daß seine Sicht und das Gehör nicht durch die
Besetzung, Tiere, die Ladung, Geräte oder den Zustand des Fahrzeugs beeinträchtigt werden.
und
§ 1 Grundregeln
(2)
Jeder Verkehrsteilnehmer hat sich so zu verhalten, daß kein Anderer geschädigt, gefährdet
oder mehr, als nach den Umständen unvermeidbar, behindert oder belästigt wird.
Hier drohen Bußgelder von 60-90 Euro.
[/mpc_accordion_tab][mpc_accordion_tab title=”Was passiert wenn ich mit einer „offenen“ 125er unterwegs bin und nur A1 Führerschein habe?”]
§ 21 StVG
Fahren ohne Fahrerlaubnis
(1) Mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer
1. ein Kraftfahrzeug führt, obwohl er die dazu erforderliche Fahrerlaubnis nicht hat oder ihm das Führen des Fahrzeugs nach § 44 des Strafgesetzbuchs oder nach § 25 dieses Gesetzes verboten ist, oder
2. als Halter eines Kraftfahrzeugs anordnet oder zulässt, dass jemand das Fahrzeug führt, der die dazu erforderliche Fahrerlaubnis nicht hat oder dem das Führen des Fahrzeugs nach § 44 des Strafgesetzbuchs oder nach § 25 dieses Gesetzes verboten ist.
Ist also ein Straftatbestand!
[/mpc_accordion_tab][mpc_accordion_tab title=”Ist das Fahren in der Rettungsgasse erlaubt?”]
Ich verstehe die Frage nicht??? Natürlich nicht … denn die ist, wie der Name es schon sagt, für Rettungsfahrzeuge vorbehalten. Bußgelder von bis zu 320 Euro, 2 Punkten und einem Monat Fahrverbot drohen.
[/mpc_accordion_tab][mpc_accordion_tab title=”Sind Unterlenker-Spiegel legal?”]
Meiner Auffassung ist das dann legal soweit der §56 Abs. 1 StVZO eingehalten wird …… “Kraftfahrzeuge müssen […] Spiegel oder andere Einrichtungen für indirekte Sicht haben, die so beschaffen und angebracht sind, dass der Fahrzeugführer nach rückwärts, zur Seite und unmittelbar vor dem Fahrzeug – auch beim Mitführen von Anhängern – alle für ihn wesentlichen
Verkehrsvorgänge beobachten kann.”
….. und die EWG 97/24 vorliegt, denn dann ist der Spiegel mit 69 cm2 ausreichend groß.
Die Anzahl und der Anbauort der Spiegel hängt von der Erstzulassung ab:
vor EZ 01.01.1990 1 links
ab EZ 01.01.1990 unter 100 km/h 1 links
ab EZ 01.01.1990 über 100 km/h 2
[/mpc_accordion_tab][/mpc_accordion]

In kooperation mit

Bikerkanzlei

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In manchen Fällen wirst Du wahrscheinlich nicht umhinkommen, Dir einen Anwalt zu nehmen. Und damit Du bestmöglich vertreten wirst, stellen wir Dir jetzt den wahrscheinlich besten Anwalt vor, wenn es um Delikte mit Deinem Motorrad geht, Sven Rathjens den Biker Anwalt. Sven ist kein Anwalt, der von seinem Sessel aus Motorradfahrer, die Mist gebaut haben vertritt und Dollarzeichen in den Augen hat. Nein, er fährt selbst Motorrad und das seit Jahren. Deswegen kennt er Deine Sorgen und Nöte besser als viele andere.

Ein echter Biker

Bereits mit 14 Jahren hat ihn das Motorradfiber angesteckt. Ein Mofa musste her. Die Wahl fiel auf ein Peugeot 103. Mit 2,7 PS aus 49cm³ erreichte der 2,7 PS starke, einzylindrige Zweitakter immerhin 45 km/h. Mit der Zeit wurden 2,7 PS allerdings zu langweilig. Etwas Größeres musste her. Mit 80 cm³ und Ganzen 5 PS erreichte seine 80er Vespa schon 80 km/h. „Auch wenn ich dafür ordentlich Rückenwind brauchte“, scherzt Sven. Allerdings ist Rollerfahren auf die Dauer auch nicht das Wahre.
So entschied Sich Sven den nächsten großen Schritt zu machen. Mit 16 musste eine Honda MTX80 her. Ein echtes Leichtkraftrad mit sage und schreibe 10 PS. „Das Teil fuhr zwar auch nur 80, allerdings saß man darauf schon wie auf einem echten Motorrad. Das machte richtig Spaß“, erinnert sich der Anwalt.
Was macht noch mehr Spaß als eine Honda mit 80 cm³, ganz klar eine Honda mit 194 cm³. Deshalb wurde fleißig gespart, so lange bis die Honda MTX 200 R vor der Tür stand. Mit 20 PS fiel endlich die 100 km/h Marke, Spitzengeschwindigkeit 125 km/h!
„Mit dem Führerschein in der Tasche, konnte ich kaum meinen 18. Geburtstag erwarten. Die Honda CX500, mein erstes richtiges Motorrad, stand bereits vor der Tür“, schwärmt der Kanzlei-Gründer. 50
PS und mit 180 km/h richtig schnell. Mit 24 wurde es mit der Honda Shadow 1100 C2 ziemlich gemütlich. „Mein Traumbike habe ich mir mit 32 geholt, eine Harley E-Glide. Es gibt nichts schöneres
als einfach so dahin zu cruisen. Das ist echte Freiheit.“ Schwärmt Sven.
Rebellion gegen Ungerechtigkeit
„Die Ungleichbehandlung und Vorverurteilungen von Bikern hat mich einfach nur angekotzt. Wenn
Du mit Helm, Kutte oder Lederhose auftrittst, wirst Du sofort als böse und kriminell abgestempelt.
Und genau das hat mich dazu bewogen, Motorradfarn zu ihrem Recht zu verhelfen.“ Erklärt Sven, der
auch Mitglieder der Hells Angels oder Red Devils vertritt.
Zwangsläufig wurde er durch seinen Beruf immer wieder mit Problemen von Motorradfahrern konfrontiert.
Bei diesen Fragen und Problemen kannst Du Dich an die Biker Kanzlei wenden:
– im Falle eines Unfalls
– bei Bußgeldsachen
– verwaltungsrechtl9iche Fragen (z. B. Entzug Deiner Fahrerlaubnis)
– strafrechtliche Fragen
– Kauf und Verkauf Deines Motorrades
– Gewährleistungsfragen
Auch wenn Du im Ausland Probleme bekommen solltest, ist Rechtsanwalt Sven Rathjens durch seine
Kanzleiprojekte bestens vernetzt. Insgesamt arbeitet er mit über 250 Anwälten in ganz Europa und
sogar den USA zusammen.
Über die BikerKanzlei:
– Langjährige Erfahrung in den verschiedenen bikertypischen Rechtsgebieten
– Außergerichtliche und gerichtliche Vertretung
– Speziell auf die Bikerinteressen ausgerichtet Rechtsgebiete
– ehrlichen sowie respektvollen Umgang im Mandatsverhältnis auf Augenhöhe
– Direkte Erreichbarkeit
– Tiefgreifende Kenntnisse der Szene
– weitreichende Erfahrungen als MC-Anwalt
– 24h Erreichbarkeit in Strafsachen unter 0172 3277463